Die Schweizer Großbank UBS steht vor einem deutlich strengeren Kapitalregime. Der Bundesrat will Mitte April eine Verschärfung der Eigenmittelverordnung für systemrelevante Institute beschließen und damit die Anforderungen an die „Too-big-to-fail“-Banken erhöhen. Grundlage sind Vorschläge aus dem Vernehmlassungsverfahren, die vorsehen, dass bestimmte Bilanzposten künftig nicht mehr als hartes Eigenkapital angerechnet werden dürfen. Die Maßnahmen zielen darauf ab, die Widerstandsfähigkeit des Finanzsystems zu stärken und potenzielle Risiken besser abzufedern.

Kern der geplanten Verordnungsänderung ist, dass systemrelevante Schweizer Finanzinstitute ihre Banken-Software sowie latente Steueransprüche (Deferred Tax Assets, DTA) nicht mehr zum Eigenkapital zählen dürfen. Die revidierte Eigenmittelverordnung soll laut den vorliegenden Plänen Anfang 2027 in Kraft treten. Für UBS könnten sich daraus nach eigenen Berechnungen Milliardenbelastungen ergeben, da die Bank ihre Kapitalbasis an die neuen Vorgaben anpassen müsste.

UBS hatte sich bereits im vergangenen Herbst vehement gegen die Pläne gestellt und die Vorschläge als „unverhältnismäßig“ kritisiert. Die Bank verweist darauf, dass ihre Software einen klaren wirtschaftlichen Wert darstelle. Zudem betont UBS, ein vollständiger Abzug latenter Steueransprüche vom Eigenkapital werde in keinem anderen Land angewandt und führe zu einer spürbaren Benachteiligung gegenüber der internationalen Konkurrenz. Nach Darstellung der Großbank würden sämtliche geplanten Verschärfungen ein zusätzliches Eigenkapitalerfordernis im Umfang von rund 26 Milliarden US-Dollar nach sich ziehen.

Trotz der Einwände scheint Finanzministerin Karin Keller-Sutter im Bundesrat eine breite Unterstützung zu haben. Laut Medienberichten tragen neben den beiden SP-Bundesrätinnen und -Bundesräten Elisabeth Baume-Schneider und Beat Jans auch Außenminister Ignazio Cassis (FDP) sowie Mitte-Vertreter Martin Pfister den Kurs mit. Zudem könnten demnach auch die beiden SVP-Bundesräte Albert Rösti und Guy Parmelin die Verschärfungen unterstützen. Parallel zur Verordnung plant die Regierung, dem Parlament eine Botschaft zur Änderung des Bankengesetzes zu unterbreiten. Zentraler Punkt dieser Vorlage ist die vollständige Kapitalunterlegung der ausländischen Tochtergesellschaften der Großbank, gegen die sich UBS ebenfalls gestellt hat. Anders als die Eigenmittelverordnung, die der Bundesrat im Alleingang erlassen kann, unterliegt die Gesetzesrevision der parlamentarischen Beratung und kann im politischen Prozess noch angepasst werden.

In Norddeutschland ist die Zahl der Endometriose-Diagnosen in den vergangenen zwei Jahrzehnten deutlich gestiegen. Das geht aus einer Auswertung der Krankenkasse Barmer hervor, die anonyme Abrechnungsdaten ihrer Versicherten aus den Jahren 2005 bis 2024 analysiert hat. In Hamburg mehr als verfünffachte sich die Zahl der betroffenen Frauen von rund 2.500 auf mehr als 13.800. In Niedersachsen legten die Diagnosen von rund 22.000 auf gut 50.000 zu, in Schleswig-Holstein von etwa 5.000 auf rund 17.000. Mecklenburg-Vorpommern verzeichnete einen Anstieg von rund 3.500 auf mehr als 8.800 Fälle, in Bremen nahmen die Diagnosen von knapp 2.300 auf etwa 3.900 zu.

Die Barmer führt die Entwicklung vor allem auf ein gestiegenes Bewusstsein für die Erkrankung zurück. „Die Entwicklungen zeigen, dass Endometriose inzwischen bekannter ist und Beschwerden schneller ernst genommen werden“, sagte Anneke Riehl, Landesgeschäftsführerin der Barmer in Schleswig-Holstein. Zugleich verweist die Krankenkasse auf deutliche regionale Unterschiede: In dicht besiedelten Räumen werde Endometriose häufiger diagnostiziert als in ländlichen Gebieten. Das deute darauf hin, dass Information und Sensibilisierung nicht überall gleichermaßen greifen.

Endometriose ist eine chronische Erkrankung, bei der Gewebe, das der Gebärmutterschleimhaut ähnelt, außerhalb der Gebärmutterhöhle wächst – häufig am Bauchfell, an den Eierstöcken oder am Darm. Leitsymptom sind Unterleibsschmerzen, die oft rund um die Regelblutung sowie während oder nach dem Geschlechtsverkehr auftreten. Die Erkrankung kann sich negativ auf die Fruchtbarkeit auswirken. Nach Angaben der Barmer sind bei betroffenen Frauen zudem Begleiterkrankungen überdurchschnittlich häufig dokumentiert, darunter Bauch- und Beckenschmerzen, Migräne, Muskel-Skelett-Erkrankungen, depressive Episoden und Angststörungen.

Vertreterinnen der Barmer mahnen weitere Aufklärungsarbeit an. Viele Frauen hielten ihre Beschwerden weiterhin für gewöhnliche starke Regelschmerzen und suchten deshalb nicht frühzeitig ärztliche Hilfe, sagte Heike Sander, Landesgeschäftsführerin der Barmer in Niedersachsen und Bremen. Entscheidend sei zudem, dass sich die Behandlung an der Lebenssituation der Patientinnen orientiere – etwa an der Familienplanung, der Mobilität oder der psychischen Gesundheit. Die deutlich gestiegenen Diagnosezahlen wertet die Kasse daher als Hinweis auf Fortschritte bei der Erkennung der Erkrankung, aber auch auf weiterhin bestehende Lücken in Versorgung und Information, vor allem außerhalb der Ballungsräume.